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2011

Am Strand von Langeoog
Am Strand von Langeoog

Wünsche von Dirk Werhahn

Das neue Jahr ist da und wir haben es auf der sonnigen Nordseeinsel Langeoog begrüßt. Gestern, am Silvesterabend, besuchten wir den Gottesdienst der Inselgemeinde, bei der Pastor Torsten Both zur Jahreslosung „Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem“ aus Römer 12,21 predigte. Eine nachdenkliche Losung. In einem ersten Schritt fordert sie auf, das Gute zu suchen und nicht das Böse zuzulassen. Doch der zweite Schritt macht deutlich, dass dies dadurch gelingen soll, dass das Böse nicht durch eigene „böse Taten“ überwunden wird, sondern durch gutes Handeln. Das ist ein hoher Anspruch und somit ein gutes Ziel für das Jahr 2011…

Neben den privaten Themen, stehen in diesem Jahr auch wieder einige politische an. So ist zu wünschen, dass es uns Grünen in Baden-Württemberg gelingt, aus der guten Stimmung, die die Umfragen anzeigen, auch viele Stimmen zu generieren, so dass am Wahlabend am 27. März 2011 ab 18 Uhr ganz deutlich wird, Baden-Württemberg bekommt einen neuen Politikstil. Nicht nur soziale, ökologische und wirtschaftliche Themen sollen neu angegangen werden, sondern es soll u. a. ein neues Klima im Verhältnis zur Zivilgesellschaft gestaltet werden. Mit der angestrebten Abwahl der CDU ist auch die Hoffnung verbunden, dass eine sinnvoll Lösung bei Stuttgart 21 gelingt, so dass nicht das überteuerte S21plus realisiert werden muss, sondern dass der heute schon sehr leistungsfähige Kopfbahnhof modernisiert wird.

Eine Idee, die ich im kommenden Jahr verfolgen will: Kann es grundsätzlich gelingen, dass alle Weltbürgerinnen und Weltbürger ausreichend nachhaltig produzierte Nahrung und Energieversorgung (Grundbedarf) kostenlos zu Verfügung gestellt bekommen? Gelingt die Finanzierung des Grundbedarfs durch den Verkauf von Nahrung und Energie, die über diesen Grundbedarf hinaus geht? Dabei sind Fragen zu klären, wie eine Verteilung der Güter und der Mittelrückfluss gelingen kann? Das sind erst mal Fragen… doch vielleicht kann dadurch ein Beitrag entstehen, das Böse mit dem Guten zu überwinden.

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………… Der Autor ist Mitglied im DVPJ ……………..

Negative Einkommenssteuer

Meinung von Dirk Werhahn

Die Entwicklung hin zur Wissensgesellschaft und die damit verbundenen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt werden dafür sorgen, dass es in Deutschland zukünftig einen Mangel an Hochqualifizierten geben wird. Als Zeitpunkt wird 2012 angenommen. Diesem Mangel steht jedoch eine große Anzahl an Geringqualifizierten gegenüber, die keine Beschäftigungen zu Marktpreisen finden werden – auch wenn die demografischen Entwicklung andere Hoffnungen wecken könnte.

Um soziale Gerechtigkeit aufrecht zu erhalten, sind deshalb Wege zu finden, wie die Einkommen der unteren Einkommensschichten erhöht werden können. Beiträge hierzu können leisten:

  • Negative Einkommenssteuer
    Von einem Mindesteinkommen ausgehend, erhalten Menschen ohne bzw. geringem Einkommen einen Transferbetrag. Diese Leistungen ersetzen die Sozialhilfe. Ab einen bestimmten Einkommen sind dann wie bisher Steuern zu bezahlen.
  • Mindestlöhne
    Es werden Mindestlöhne festgelegt, die an die Beschäftigten zu bezahlen sind (beispielsweise Postmindestlohn). Liegen diese über dem Marktpreis, müsste aus volkswirtschaftlicher Sicht, die Beschäftigung in diesem Markt sinken. Die hängt jedoch von der Elastizität des jeweiligen Markes ab.
  • Komiblöhne. Arbeitnehmer erhalten Zuschüsse auf Einkommen. Diese ersetzen jedoch nicht die Sozialhilfe.

Die Einführung der negativen Einkommensteuer ist ein weitreichender Lösungsansatz. Neben der Komponente Soziale Gerechtigkeit ist hervorzuheben, dass dadurch der Anreiz bleibt, das Erwerbseinkommen auszudehnen. Trotz der Senkungen der Transferleistungen bleibt das Lohnabstandsgebot erhalten. Es ist jedoch auch zu erwähnen, dass eine Einführung erhebliche Veränderungen in der Aufgabenverteilung von Bund, Ländern und Gemeinden mit sich bringen würde.

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