Die politische Lage in den politischen Lagern

Eine Einschätzung von Dirk Werhahn

Das Presseecho auf die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten variiert, von „Merkel trägt die Schuld an Wulffs Abschneiden“ über „Wulff rettet sich ins Schloss Bellevue“ oder „Eine Regierung wird vorgeführt“ bis „Bundesversammlung wählt Wulff zum Bundespräsidenten“ ist jedoch tendenziell negativ.

Das Ergebnis nach dem 3. Wahlgang ist – schaut man die politischen Lager an – keine große Überraschung. Der Weg dahin schon. Letztendlich hat sich dennoch die klassische politische Lagerbildung durchgesetzt:

  • Rechts (also CDU/CSU und FDP) hat rechts gewählt. Dieses Lager hatte die Mehrheit und deshalb ist Christian Wulff nun Bundespräsident.
  • Mitte links (Die GRÜNEN) und die SPD (sagen wir mal auch links) haben mit Joachim Gauck einen Mann der Mitte ins Rennen geschickt. Ohne eigene Mehrheit. Deshalb ist er nicht Bundespräsident geworden.
  • Die LINKE hat erst links gewählt und sich dann im 3. Wahlgang nicht für die Mitte entscheiden können und sich enthalten. Deshalb wird ihnen nun vorgeworfen, sie haben Joachim Gauck als Bundespräsident verhindert.

Die hypothetische Frage Was wäre wenn? ist nicht nur für das Feuilleton interessant. Meine These: Wäre der SPD/GRÜNEN Kandidat/Kandidatin politisch linker als Joachim Gauck und somit auch für die LINKE wählbar, dann hätten vermutlich die CDU/CSU/FDP-Wahlmenschen – die Joachim Gauck gewählt haben – diesem nicht die Stimme gegeben.

Alles nicht so leicht in einer Fünf-Parteien-Demokratie. Da ist wohl noch Einiges zu klären, damit dieser erfolgreiche Tag gegen schwarz-gelb sich auch im politischem Gestalten niederschlägt. Hierzu werden Antworten benötigt: Wie können sich Kommunen, die Länder und der Bund und Europa unter anderen politschen  Konstellationen weiterentwickeln? Es ist ein Weg aufzuzeigen, wie es nach dem Scheitern des real existierenden Neoliberalismus weitergehen kann. Eine Welt mit ungezügeltem Kapitalismus, grassierender Armut, massiver Umweltzerstörung, mit Politikverdrossenheit und mit kriegerischer Gewalt verlangt nach Alternativen.

Nachtrag:
Weiter Beiträge zu dem Thema gibts bei Till Westermeyer und Jörg Rupp.

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Holocaust-Gedenktag

Ein Beitrag von Dirk Werhahn

Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit.

1996 erklärte Bundespräsident Roman Herzog per Proklamation (pdf) den 27. Januar zum nationalen Gedenktag in Deutschland „für die Opfer des Nationalsozialismus“. In seiner Rede ging Roman Herzog 1996 auf die Frage der Schuld und Verantwortung ein. “ Schuld ist immer höchstpersönlich, ebenso wie Vergebung. Sie vererbt sich nicht. Aber die künftige Verantwortung der Deutschen für das „Nie wieder!“ ist besonders groß, weil sich früher viele Deutsche schuldig gemacht haben.“

Dieser Verantwortung müssen wir uns stellen.

Arbeit macht frei So etwas darf es nie wieder geben.

Am 1. November 2005 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 27. Januar in einer Resolution offiziell zum internationalen Holocaustgedenktag.

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