Der geplünderte Planet…

… oder wie geht gutes Leben auch in 50 Jahren.

Schon mit dem Bericht „Grenzen des Wachstums“ hat der Club of Rome 1972 verdeutlich, dass der Ressourcenverbrauch von uns Menschen, den Bestand einer belebbaren Welt gefährdet. Mit dem neuen Bericht „Der geplünderte Planet“ macht der Forscherverbund deutlich, wie ernst die Lage ist. Auf seiner Homepage werden die wichtigsten Punkte zusammen gefasst (Zitat):

  • Die Erschöpfung der wichtigsten Energieträger, nämlich fossile Brennstoffe und Uran, wird bereits jetzt zu einem ernst zu nehmendem Problem. Bald wird das Maximum der konventionellen Ölförderung überschritten sein und das der anderen Öl- und Gaskategorien wird kurz darauf folgen. Die Kohleförderung könnte einige Jahre weiter zunehmen, bedeutet aber eine massive Schädigung der Umwelt. Was Uran betrifft, findet in diesem Jahrzehnt zwangsläufig ein Rückgang in der Förderung prinzipiell aller auf spezifischen Lagerstätten betriebenen Bergwerke statt.
  • Metalle wie Kupfer, Zink, Nickel, Gold, Silber u. a. könnten ihr Fördermaximum in weniger als 20 Jahren erreichen. Einige mineralische Rohstoffe sind aufgrund ihrer industriellen Verwendung besonders kritisch: Es gibt keinen Ersatz für Platinmetalle in Fahrzeugkatalysatoren, Seltene Erden werden für Magnete benötigt und Gallium, Germanium und Indium sind unerlässlich für die Elektroindustrie.  Die Vorräte dieser Rohstoffe könnten in naher Zukunft knapp werden.
  • Die moderne Landwirtschaft ist von Phosphor abhängig, da es ein lebenswichtiges Element für das Pflanzenwachstum ist und durch keine anderen Elemente oder Substanzen ersetzt werden kann. Da sich 75 % des bekannten, abbaubaren Phosphatvorkommens in Marokko und der Westsahara befinden, entwickelt sich Nordafrika zunehmend zu einem geopolitischen Brennpunkt. Ein mit dem extensiven Einsatz von Phosphor in der Landwirtschaft verbundenes Problem ist die Erosion fruchtbaren Bodens als eine langfristige Bedrohung für die Landwirtschaft.
  • Australien, Kanada, Kasachstan, Russland, Brasilien und Südafrika gehört der Großteil der bekannten Uranvorkommen.
  • Chile produziert ungefähr 35 % des weltweiten Kupfers, und China produziert mehr als 30 % des weltweiten Zinks.

Es wird nochmals mehr als deutlich, dass ein Umsteuern unerlässlich ist. Folgende Punkte beziehungsweise Fragen halte ich für wichtig:

  • Wir benötigen eine Transformation der Wirtschaft, die intelligente Lösungen für die zunehmende Ressourcenverknappung schafft. Über den Markt als Möglichkeit die Allokation von Gütern zu organisieren ist bezüglich der Verknappung nachzudenken. Denn das Ausschlussfrage „kann ich kaufen oder nicht“ sollte in Zukunft von dem Ausschlusskriterium geprägt sein „ist der Kauf nachhaltig oder nicht?“ es geht dabei nicht um planwirtschaftliche Elemente, denn diese haben gezeigt, dass auch hiermit keine Nachhaltigkeit geschaffen werden kann.
  • Produkte müssen konsequent recycled werden können. Diese benötigen eine extrem hohe Rückgewinnungsquote für alle knappen Ressourcen. Es ist zu prüfen, ob es ergänzende staatliche oder zivilgesellscahftliche Programme zur Produktentwicklung gibt, um die Marktkräfte entsprechend der zukünftigen Anforderungen zu lenken.
  • Die Energiewende muss in der Politik eine noch höhere Bedeutung gewinnnen, um noch schneller von den knappen Ressourcen unabhängig zu werden. Auch hier sind neben Wirtschaft, die Politik und vor allem die Zivilgesellschaft gefordert.
  • Mobilität ist neu zu bedenken. Dies hat auch Auswirkungen auf die Formen der Arbeit. Die Individualmobität ist so zu gestalten, dass sie ohne knappe Ressourcen auskommt. Der Öffentliche Mobilität ist zu fördern; aber auch dort muss gelten: Nur wenn der Antrieb, mit den knappen Ressourcen schonend umgeht. Dort wo heute noch weites Pendeln und regelmäßige Fernreisen gängige Praxis sind, werden Alternativen zu suchen sein. Es wird auch fraglich sein, ob der weltweite Gütertransport noch in dieser Form existieren kann, oder ob eine regionalisierte Produktion wieder wirtschaftlicher sein kann.
  • Die Sozialpolitik muss sich auf veränderte Ansprüche einstellen. Durch die knapper werdenden Ressourcen werden die Preise für Güter ansteigen und das Auseinanderklaffen von Arm und Reich wird noch sichtbarer.

Insgesamt wird klar, dass sich die Lebenstile von Menschen an die Herausforderungen anpassen müssen. Es wird die Frage sein, ob Politik und Bürgergesellschaft einen entsprechenden Wandel gestalten können, um eine Zukunft zu gestalten, in der auch noch unsere Kinder und deren Kinder gut leben können.

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Der Autor ist Mitglied im DVPJ ……………..

Der Fiskalpakt: Schulden durch Einnahmen abbauen!

In der vor uns liegenden Woche wird sich der Bundestag und der Bundesrat mit der Ratifizierung des Fiskalpakts beschäftigen. In diesem ist in Artikel 3 geregelt:

a) Der gesamtstaatliche Haushalt einer Vertragspartei ist ausgeglichen oder weist einen Überschuss auf. b) Die Regel unter Buchstabe a gilt als eingehalten, wenn der jährliche strukturelle Saldo des Gesamtstaats dem länderspezifischen mittelfristigen Ziel im Sinne des geänderten Stabilitäts- und Wachstumspakts, mit einer Untergrenze von einem strukturellen Defizit von 0,5 % des Bruttoinlandsprodukts zu Marktpreisen, entspricht. Die Vertragsparteien stellen eine rasche Annäherung an ihr jeweiliges mittelfristiges Ziel sicher. Der zeitliche Rahmen für diese Annäherung wird von der Europäischen Kommission unter Berücksichtigung der länderspezifischen Risiken für die langfristige Tragfähigkeit vorgeschlagen werden. Die Fortschritte in Richtung auf das mittelfristige Ziel und dessen Einhaltung werden dem geänderten Stabilitäts- und Wachstumspakt entsprechend auf der Grundlage einer Gesamtbewertung evaluiert, bei der der strukturelle Haushaltssaldo als Referenz dient und die eine Analyse der Ausgaben ohne Anrechnung diskretionärer einnahmenseitiger Maßnahmen einschließt.

Es ist sinnvoll und richtig die Schulden- und somit die Zinslast zu reduzieren.

Zinszahlungen belasten die öffentlichen Haushalte und fördern die Ungleichheit der Vermögensverteilung. Dies liegt daran, dass die Kreditgebenden und somit Zinsnehmenden in der Regel die Vermögenden  sind. Je höher also die Staatsschulden sind desto höher ist der Zinsdienst des Staates und umso mehr Steuern – die von allen erbracht werden – fließen gezielt  an die Vermögenden als Zinsen zurück. Staatschulden tragen somit zu Ungleichverteilung bei.

Die Einnahmenseite des Staates, der Länder und Kommuenen ist zu verbessern.

In vielen Diskussionen richtet sich der Blick nur auf die Ausgabenseite. Muss das sein? Nein. Denn genau so gut könnten unökologische Subventionen gekürzt werden. Aber noch wichtiger: Es muss auf die Einnahmenseite angeschaut werden. Hierzu könnten u. a. die Sätze für Kapitalertragsteuern,Vermögenssteuer, Grundsteuer, Erbschaftsteuer, Schenkungssteuer usw. erhöht oder neu festgesetzt werden. Um Schlupflöcher zu verhindern ist es wichtig, die Bemessungsgrundlage zu definieren. Zudem muss die Steuerverwaltung ausgebaut werden, damit auch die Steuern eingenommen werden, die dem Staat zustehen.

Viele Leistungen der öffentlichen Hand sind für viele Menschen unerlässlich. In bestimmten Bereichen, wie Bildung, Forschung und soziale Leistungen (Langzeitsarbeitslosigkeit) sind sogar Ausgabensteigerungen von Nöten. Die Lösung liegt somit nicht in reinen Haushaltskürzungen, sondern in einer Steigerung der Einnahmensituation des Staates, der Länder und Kommunen.

Die Einnahmen sind aus dem Blick gekommen – mit Ausnahme der Finanztransaktionssteuer – und es wird munter an der Demontage des Sozialstaates gearbeitet. Immer noch nicht haben die Anhänger des Neoliberalismus verstanden, dass sie sich zu TotengräberInnen des Gemeinwesens  machen lassen.

……….. Der Autor ist Mitglied im DVPJ ……………..

Rede auf dem Landesparteitag

Die Rede von Dirk Werhahn,  9. Oktober 2011, Aalen
(weicht vom gesprochenen Wort ab)

Liebe Freundinnen und Freunde,

es waren gute zwei Jahren. Gerne will ich meine Erfahrungen als Basismitglied auch in den nächsten zwei Jahren einbringen und bitte um Euer Vertrauen und Stimme für einen Sitz im Parteirat.

Uns als Landesvorstand ist es zusammen mit Euch gelungen, in Baden-Württemberg Themen zu setzen, Menschen zu vernetzen und die Entwicklung zu gestalten.  Daran will ich weiterarbeiten.

Mein politisches Bestreben war und ist: Bei der Ökologisierung der Wirtschaft auch immer Soziale Gerechtigkeit mit zu denken. Denn Menschen, die Beziehung, Anerkennung und Wertschätzung erfahren, sind auch motiviert zu gestalten – ihr eigenes Leben, Ihr persönliches Umfeld und auch die Zivilgesellschaft. Dieses Menschenbild motiviert mich.

Bausteine von sozialer Gerechtigkeit sind Bildung und nachhaltige Haushaltspolitik. Soziale Gerechtigkeit schaut auch aktiv danach, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht größer wird. Soziale Gerechtigkeit hat auch in Zeiten in denen die Arbeitslosigkeit sinkt das Schicksal und die Unterstützung von Langzeitarbeitslose im Blick.

Wenn wir als Bundesland in Bildung und Soziale Gerechtigkeit investieren wollen, brauchen wir auch entsprechende Einnahmen. Wir Grüne sollten uns für ein Steuersystem einzusetzen, das fair, sozial und ökologisch ist. Es kann nicht sein, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Ich frage mich. Ist allen Akteuren in der Finanzbranche Art 14 Grundgesetz bekannt? „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

Neben den politischen Zielen geht es um die Aufgabe, die Organisation voranzutreiben. Für das würde ich mich in Zukunft als Mitglied im Landesvorstand einsetzen – so Ihr mich wählt:

  • Die Weiterentwicklung der grünen Programmatik liegt mir am Herzen. Hierzu benötigen wir einen kreativen Dreiklang. Einen Dreiklang aus Regierung, Fraktion und Partei. Dabei soll die Partei ein eigenständiges selbstbewusstes Gegenüber zur Regierung und zur Fraktion sein. Für diesen Klang will ich beitragen.
  • Über 1.000 neue Mitglieder innerhalb des letzten Jahres sind ein toller Erfolg. Weisen auch auf Veränderungen hin. Dabei geht es weniger um Inhalte. Denn die aktuelle grüne Umfrage zeigt, dass auch Neumitgliedern Werte wie Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, Verantwortung für kommende Generationen, Frieden und Soziale Gerechtigkeit wichtig sind. Viele der neuen Mitglieder wollen sich mit Ihren unterschiedlichen Zielen, Vorstellungen und Bedürfnissen – in die grüne Arbeit einbringen. Als Kreisvorstand im KV Ludwigsburg sehe ich die Herausforderung, Menschen mit langer Parteierfahrung mit Menschen zusammen zu bringen, die neu bei uns sind. Toll ist, dass 57 Prozent der Neumitglieder aktiv sein und sich einbringen wollen. Hierfür sollten wir Räume in Aktionen und Projekte schaffen.
    Orte sollen die Landesarbeitsgemeinschaften sein. Als Sprecher der LAG WiSo will ich dazu beitragen, dass die LAGen Orte der Programmatik, der Vernetzung, des Dialogs und des lebendigen Streits sind. Uns ehrenamtlichen muss die Arbeit Spaß machen. Dafür will ich mich einsetzen.
  • Baden-Württemberg soll noch grüner werden. Noch haben wir von den im Landtag vertretenen Parteien die jüngste WählerInnenschaft: 2011 waren 40,3 Prozent der GRÜNEN-WählerInnen unter 45 Jahre alt. Aber 2006 waren dies noch über 50 Prozent.
    Zusammen mit Euch von der GRÜNEN JUGEND sollten wir klar aufzeigen, dass wir für junge Menschen die beste Alternative sind. Gut dass es Euch und Eure kritischen Stimmen gibt.
    Bei der Landtagswahl haben wir in vielen Wahlkreisen Stimmen dazu gewonnen. Doch gibt es auf der Landkarte von Baden-Württemberg immer noch – sagen wir mal – hellgrüne Gegenden.
    Diese Kreisverbände benötigen auch Unterstützung bei der Organisation der kontinuierlichen Parteiarbeit. Denn trotz hohem Engagement ist diese Präsenz nicht nur ehrenamtlich zu leisten. Hierfür will ich mich einsetzen. Denn die Wahlen gewinnen wir auch in der Fläche.

Stuttgart 21: Als Sprecher des im Juni 2010 gegründeten Ludwigsburger Bürgerbündnisses gegen Stuttgart 21, kann ich nur dazu ermutigen, lokale Bündnisse zu pflegen, auszubauen oder neue zu schließen. Gemeinsam wollen wir unsere Zeit und Kraft für ein JA zum S21-Kündigungsgesetz einbringen. S21 ist wirtschaftlich und verkehrspolitisch so unsinnig. Wir müssen die Abstimmung gewinnen.

Ich komme zum Schluss:
Gerne will ich mich dafür einsetzen, dass uns der Zuwachs an Macht und Einfluss NICHT satt und schläfrig macht. Wir sind gefordert auch weiterhin nach den besten Lösungen für die Menschen in Baden-Württemberg zu suchen:

Ich will mich dafür einsetzen, dass wir die Ökologisierung der Wirtschaft mit sozialer Gerechtigkeit verbinden. Dass wir uns noch stärker mit der Zivilgesellschaft vernetzen. Dass die Partei ein selbstbewusster Ton im Dreiklang Regierung, Fraktion und Partei sein kann.

Hierfür will ich mich einsetzen und bitte um Euer Vertrauen und Eure Stimme für die Arbeit im Parteirat. Für lebendige Grüne. Für ein grünes Baden-Württemberg.

Von ganzem Herzen: Oben bleiben.

(Wurde mit 96 Stimmen für weitere zwei Jahre in den Parteirat gewählt. Für das tolle Ergebnis und das damit verbundene Vertrauen bedanke ich mich ganz herzlich.)

………… Der Autor ist Mitglied im DVPJ ……………..

Gesundheit – interessesante Verbindungen

Notiert von Dirk Werhahn

Bei der Frage, was denn Gesundheit bedeutet, bin ich auf interessante Verbindungen gestoßen:

Nach der WHO (Verfassung von 1946) ist Gesundheit ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialenWohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen. Der Besitz des bestmöglichen Gesundheitszustandes bildet eines der Grundrechte jedes menschlichen Wesens, ohne Unterschied der Rasse, der Religion, der politischen Anschauung und der wirtschaftlichen oder sozialen Stellung. Die Gesundheit aller Völker ist eine Grundbedingung für den Weltfrieden und die Sicherheit; sie hängt von der engsten Zusammenarbeit der Einzelnen und der Staaten ab.  […] Die gesunde Entwicklung des Kindes ist von grundlegender Bedeutung; die Fähigkeit, harmonisch in einer in voller Umwandlung begriffenen Umgebung zu leben, ist für diese Entwicklung besonders wichtig. Für die Erreichung des besten Gesundheitszustandes ist es von besonderer Bedeutung, dass die Erkenntnisse der medizinischen, psychologischen und verwandten Wissenschaften allen Völkern zugänglich sind. Eine aufgeklärte öffentliche Meinung und eine tätige Mitarbeit der Bevölkerung sind für die Verbesserung der Gesundheit der Völker von höchster Wichtigkeit. […]“

Die Definition der Christian Medical Commission (CMC) – die Gesundheitskommission des Ökumenischen Rat der Kirchen – greift diesen Begriff auf uns ergänzt ihn: Gesundheit ist eine dynamische Seinsart des Individuums und der Gesellschaft. Ein Zustand des körperlichen, geistigen, seelischen, geistigen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Wohlbefindens, der Harmonie mit anderen, mit der materiellen Umwelt und mit Gott.“

Gesundheit wird dynamisch verstanden und sowohl auf das Individuum wie auch auf der Gemeinschaft bezogen. Die spirituelle Dimension wird ausdrücklich in die Gesundheitsdefinition mit eingezogen und die Gesundheit eines Menschen wird auf die Beziehung des Menschen zu sich, zur Umwelt und zu Gott bezogen. Damit nimmt die Definition das biblische Menschenbild auf, nach dem der Mensch eine unteilbare Einheit aus Körper, Seele und Geist ist und im Netz von Beziehungen eingebunden ist. Diese Beziehung zu Gott ist für Christinnen und Christen wesentlich und deshalb ist von Gott getrennt leben nach den Vorstellungen der unteilbaren Einheit von Körper, Geist und Seele nicht gesund.

Das hebräische Shalom, d. h. vollkommene Gesundheit aller Menschen bezieht sich auf einen endzeitlichen Zustand. In den Heilsgeschichten von Jesus wurde Heilungen als Zeichen des Heils erfahrbar. Christinnen und Christen sind beauftragt und befähigt, heilend in der Welt zu wirken und Schritte auf dem Weg zum Heil gehen. Dabei ist klar, dass Heilung immer ein mehrdimensionaler Schritt ist. Die Sorge um das leibliche Wohlbefinden ist ein Teil davon, aber Heilung ist mehr als Beseitigung körperlich/seelischer Defizite und bezieht sich immer auf das Individuum und auf die Gemeinschaft. Da der Mensch selbst eine unteilbare Einheit ist, bestehen vielfältige Wechselwirkungen zwischen Körper, Geist und Seele. So kann z. B. die Heilung der Beziehung eines Menschen zu Gott und zu seinen Mitmenschen Auswirkungen auf sein leibseelisches Befinden haben. Gesund bzw. heil im christlichen Sinne ist der Mensch, der in einer guten Beziehung zu Gott, zu seinen Mitmenschen und zu sich selbst lebt.

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Rede auf dem Parteitag

Eine Rede von Dirk Werhahn

Meine erste Rede auf einem GRÜNEN Parteitag.

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„Das Wachstum der ver­gangenen Jahre war nur eine große Blase, die jetzt geplatzt ist. Deshalb müssen wir in der Zukunft mit deutlich mehr Arbeitslosen rechnen. Eine große Herausforderung, denn alle Men­schen brauchen eine Perspektive. Deshalb ist die Weiterent­wicklung der sozialen Sicherungssyste­me wichtig. Dies kann bedeuten, dass der Beschluss zum „Grünen Grund­einkommen“ bald wieder auf der politischen Tagesordnung steht. Denn alle Men­schen haben das Recht auf gesellschaftliche Teil­habe.“

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