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Lindenstraße 2009

LindenstraßeEin Hinweis von Dirk Werhahn

Die Ludwigsburger Kreiszeitung berichtet am 30. November 2007 über die Aussprache zum Haushalt im Gemeinderat Ludwigsburg. Alle Fraktionen sprachen auch das Thema Sanierung Lindenstraße an und hielten fest, dass eine Sanierung ansteht. Über den Zeitpunkt herrscht jedoch noch Uneinigkeit.

Die deutlichst Forderung kommt von der Fraktion der Grünen . So hatten sie schon für die Sitzung des Ausschuss Bauen, Technik und Umwelt (BTU) am 15.11.07 einen Antrag gestellt, mit dem ein schneller Beginn gefordert wurde. Dieser wurde aber vom BTU abgelehnt.

Es bleibt zu hoffen, dass den Worten der Fraktionen Taten folgen und dass der Gemeinderat es zeitnah ermöglicht, dass mit der Sanierung der Lindenstraße begonnen werden kann.

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Solidarisches Bürgergeld beseitigt Armut weitgehend

Ein Hinweis von Dirk WerhahnLogo

Ein Ziel der Befürworterinnen und Befürworter des Grundeinkommens ist auch, die sich immer weiter öffnende Schere von Arm und Reich zu bekämpfen. Nun gibt es prominente Unterstützung für diese Idee. Ich zitiere aus der Pressemitteilung der Fachhochschule Jena:

„Im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung haben Prof. Dr. Michael Opielka von der Fachhochschule Jena (Fachbereich Sozialwesen) und PD Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Vertretungsprofessor an der Universität Frankfurt die Finanzierbarkeit und Umsetzbarkeit des Vorschlags „Solidarisches Bürgergeld“ des Thüringer Ministerpräsidenten Althaus untersucht. […] Ihr Fazit: Der Sachverständigenrat (SVR) bescheinigt dem Solidarischen Bürgergeld, dass es prinzipiell umsetzbar und finanzierbar ist. In beiden vom SVR durchgerechneten finanzierbaren Varianten sinkt die Armutsquote deutlich. In der Variante mit einem geringen Grenzsteuersatz im unteren Einkommensbereich und einem hohen Spitzensteuersatz wird relative Einkommensarmut nach Aussagen der SVR weitgehend beseitigt und die Ungleichheit sinkt noch unter skandinavisches Niveau – und das alles bei marginalen negativen ökonomischen Effekten.“

Diese beiden Elemente (geringer Grenzsteuersatz im unteren Einkommensbereich und ein hoher Spitzensteuersatz) beinhalte der Antrag Grundeinkommen LDK Baden-Württemberg Z-02:

Zeile 144 ff: „In einem ersten Schritt wollen wir ein partielles einkommensteuerfreies Grundeinkommen von zunächst monatlich 420 Euro für Erwachsene und 300 Euro für Kinder bis 18 Jahre einführen.“ (Steuerfreibetrag erhöhen)

Zeile 183 ff: „Möglichst viele Vergünstigungen in der Einkommensteuer, wie beispielsweise das Ehegattensplitting, sollen gestrichen oder in das Grundeinkommen integriert werden. Es gibt zukünftig nur noch eine Steuerklasse. In der Folge werden endlich alle Einkommen gleichberechtigt gestellt und Frauen wie auch Männer erhalten gleichermaßen einen individualisierten Anspruch auf das grüne Grundeinkommen. Entscheidend ist vor allem aber: Das grüne Grundeinkommen geht für Menschen, die Steuern zahlen, im Grundfreibetrag auf. Dieser liegt beim grünen Grundeinkommen deutlich höher als der heutige Grundfreibetrag und wird als „negative Einkommensteuer“ verrechnet.“

Durch die Erhöhung des Steuerfreibetrages auf 420 EUR bzw. 300 EUR bei Kindern, der Schaffung einer negativen Einkommensteuer und der Annäherung des realen an den nominalen Steuersatzes, erzielen wir die oben genannten Bedingungen und erreichen dadurch die Senkung der Armutsquote. Dies spricht für ein Grundeinkommen.

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Reichsprogromnacht

Eine Erinnerung von Dirk Werhahn

„Et kütt vüür, dat ich mein, dat jet klirrt, dat sich irjendjet en mich verirrt, e Jeräusch, nit ens laut, manchmol klirrt es vertraut, selden su, dat mer’t direk durchschaut….“

So beginnt das Lied, das Wolfgang Niedecken 1982 geschrieben hat. Es ist zwar nicht speziell auf Deutschland gemünzt ist. Bringt seine Angst vor der Ideologie des Faschismus zum Ausdruck.

ReichsprogramnachtDie Angst, dass so etwas Unbegreifliches nochmals geschieht, muss unseren Blick schärfen. Es gilt zu erkennen, wo heute Faschismus auftritt und jeglicher Form entgegen zu treten. Dass in der Nacht vom 9. auf 10. November in Deutschland Synagogen brannten, entsetzt mich auch nach 69 Jahren noch sehr.