Negative Einkommenssteuer

Meinung von Dirk Werhahn

Die Entwicklung hin zur Wissensgesellschaft und die damit verbundenen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt werden dafür sorgen, dass es in Deutschland zukünftig einen Mangel an Hochqualifizierten geben wird. Als Zeitpunkt wird 2012 angenommen. Diesem Mangel steht jedoch eine große Anzahl an Geringqualifizierten gegenüber, die keine Beschäftigungen zu Marktpreisen finden werden – auch wenn die demografischen Entwicklung andere Hoffnungen wecken könnte.

Um soziale Gerechtigkeit aufrecht zu erhalten, sind deshalb Wege zu finden, wie die Einkommen der unteren Einkommensschichten erhöht werden können. Beiträge hierzu können leisten:

  • Negative Einkommenssteuer
    Von einem Mindesteinkommen ausgehend, erhalten Menschen ohne bzw. geringem Einkommen einen Transferbetrag. Diese Leistungen ersetzen die Sozialhilfe. Ab einen bestimmten Einkommen sind dann wie bisher Steuern zu bezahlen.
  • Mindestlöhne
    Es werden Mindestlöhne festgelegt, die an die Beschäftigten zu bezahlen sind (beispielsweise Postmindestlohn). Liegen diese über dem Marktpreis, müsste aus volkswirtschaftlicher Sicht, die Beschäftigung in diesem Markt sinken. Die hängt jedoch von der Elastizität des jeweiligen Markes ab.
  • Komiblöhne. Arbeitnehmer erhalten Zuschüsse auf Einkommen. Diese ersetzen jedoch nicht die Sozialhilfe.

Die Einführung der negativen Einkommensteuer ist ein weitreichender Lösungsansatz. Neben der Komponente Soziale Gerechtigkeit ist hervorzuheben, dass dadurch der Anreiz bleibt, das Erwerbseinkommen auszudehnen. Trotz der Senkungen der Transferleistungen bleibt das Lohnabstandsgebot erhalten. Es ist jedoch auch zu erwähnen, dass eine Einführung erhebliche Veränderungen in der Aufgabenverteilung von Bund, Ländern und Gemeinden mit sich bringen würde.

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