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Die politische Lage in den politischen Lagern

[1]Eine Einschätzung von Dirk Werhahn

Das Presseecho auf die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten variiert, von „Merkel trägt die Schuld an Wulffs Abschneiden“ [2] über „Wulff rettet sich ins Schloss Bellevue“ [3] oder „Eine Regierung wird vorgeführt“ [4] bis „Bundesversammlung wählt Wulff zum Bundespräsidenten“ [5] ist jedoch tendenziell negativ.

Das Ergebnis nach dem 3. Wahlgang ist – schaut man die politischen Lager an – keine große Überraschung. Der Weg dahin schon. Letztendlich hat sich dennoch die klassische politische Lagerbildung durchgesetzt:

Die hypothetische Frage Was wäre wenn? ist nicht nur für das Feuilleton interessant. Meine These: Wäre der SPD/GRÜNEN Kandidat/Kandidatin politisch linker als Joachim Gauck und somit auch für die LINKE wählbar, dann hätten vermutlich die CDU/CSU/FDP-Wahlmenschen – die Joachim Gauck gewählt haben – diesem nicht die Stimme gegeben.

Alles nicht so leicht in einer Fünf-Parteien-Demokratie. Da ist wohl noch Einiges zu klären, damit dieser erfolgreiche Tag gegen schwarz-gelb sich auch im politischem Gestalten niederschlägt. Hierzu werden Antworten benötigt: Wie können sich Kommunen, die Länder und der Bund und Europa unter anderen politschen  Konstellationen weiterentwickeln? Es ist ein Weg aufzuzeigen, wie es nach dem Scheitern des real existierenden Neoliberalismus weitergehen kann. Eine Welt mit ungezügeltem Kapitalismus, grassierender Armut, massiver Umweltzerstörung, mit Politikverdrossenheit und mit kriegerischer Gewalt verlangt nach Alternativen.

Nachtrag:
Weiter Beiträge zu dem Thema gibts bei Till Westermeyer [6] und Jörg Rupp [7].

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